Kulturtourismusrecht - Newsletter

E-Mail im Browser anzeigen Kulturtourismusrecht-Newsletter Nr. 8, 10/2018 Büro für Freizeitrecht Wolfgang Stock Newsletter-Inhalt 1. Der Donau-Limes auf dem Weg zum UNESCO-Kulturerbe 2. Bundesmuseen-Gesetz in englischer Fassung 3. Neue Ausnahmen für Bildungsveranstaltungen im Bereich der Literatur und der bildenden Kunst im Steiermärkischen Veranstaltungsgesetz 4. Abgrenzung der Kunst vom Kunstgewerbe: Neues Buch 5. Museumswesen: Internationale Fachmesse MUTEC, 08-10.11.2018 in Leipzig Hier können Sie diesen Newsletter teilen: ...

Kulturtourismusrecht-Newsletter Nr. 7, 12/2017 1. Italienischer Konsumentenschutzverband Codacons gegen Vatikanische Museen 2. Landesverwaltungsgericht zu den Begriffen „Kapelle“ und Bildstock“ 3. Neues Buch zum Denkmalschutzrecht 4. Neues Buch zum Veranstaltungsrecht in der Schweiz, Deutschland und Österreich 5. Gesichtsverhüllung und Brauchtumsausübung 6. Baukulturelle Leitlinien des Bundes beschlossen Italienischer Konsumentenschutzverband Codacons gegenVatikanische Museen Italienische Medien berichteten im Oktober 2017, dass sich immer mehr Touristen über den unerträglichen Andrang auf den engen Treppen, die zur Sixtinischen Kapelle führen, beschwerten. Der Konsumentenschutzverband Codacons (Coordinamento delle associazioni per la difesa dell’ambiente e dei diritti degli utenti e dei consumatori) thematisierte dies und verwies in diesem Zusammenhang auf die italienische Gesetzgebung, nach der sich in geschlossenen Räumen nicht mehr als 1,2 Personen pro Quadratmeter aufhalten dürfen...

Kulturtourismusrecht-Newsletter Nr. 6, 06/2017 1. Basisinformation: Theaterbesuchsvertrag 2. Denkmalrechtstag 2017 am 27. Juni 2017 3. Enteignung des Hitler-Geburtshauses: VfGH weist Aufhebungsantrag zurück 4. Buch zu „Museum und Tourismus“ erschienen 5. Kritischer Artikel zu den gesetzlichen Beschränkungen privater archäologischer Feldforschungen Basisinformation: Theaterbesuchsvertrag Der Theaterbesuchsvertrag ist ein Werkvertrag mit mietrechtlichem Einschlag (OGH 27.01.1987, 4 Ob 393/86). Er wird im Allgemeinen unter AGB abgeschlossen. Darin finden sich idR theaterspezifische Besonderheiten wie etwa: • Zuspätkommende finden nur während der Pausen Einlass. • Geringfügige und sachlich gerechtfertigte Besetzungs- und Programmänderungen sind vorbehalten. Aber auch unspezifische Klauseln kommen häufig vor wie etwa: • Durch den Erwerb der Karte unterwirft sich der Besucher der Hausordnung. • Bei Verlassen des Veranstaltungsortes verliert die Karte ihre Gültigkeit. • Eine Kartenrückna...

Kulturtourismusrecht-Newsletter Nr. 5, 03/2017 1. Basisinformation: Prähistorische Höhlenfunde 2. Museumsrecht: Gemeindesubvention für den Betrieb eines Museums nicht umsatzsteuerpflichtig 3. Tagung zum Kulturrecht am Montag, 3. April 2017, in Wien 4. 2018 soll Europäisches Jahr des kulturellen Erbes werden 5. Neues Buch zum Urheberrecht erschienen 6. Literaturvorschau: Museum und Tourismus 7. Neues zum Immateriellen Kulturerbe 8. Aktueller Forschungsschwerpunkt: Brauchtumsrecht Basisinformation: Prähistorische Höhlenfunde In Höhlen gibt es oft bedeutende Funde von Höhlenmenschen (bearbeitete Steine und Werkzeuge, aber auch Knochen) und Höhlenbären (Skelette und Knochen). Diese sind für die Kulturgeschichte von herausragender Bedeutung. Menschliche oder tierische Skelette, die nur Zeugnis menschlichen Daseins sind, sind grundsätzlich nicht Denkmale im Sinne des Artikels 10 Abs 1 Z 13 B-VG, sie können es jedoch sein, soweit sie Gegenstand der gestaltenden Bearbeitung durch den Mensch...

Kulturtourismusrecht-Newsletter Nr. 4, 12/2016 1. Landesverwaltungsgericht zur Besucherzahlenerhebung 2. Ausschreibung zum Kulturerbe-Siegel 3. Neue Literatur 4. Persönlicher Schwerpunkt: Besucher-AGB Landesverwaltungsgericht zur Besucherzahlenerhebung In einem Verfahren zur Erteilung einer Ankündigungsbewilligung an einer Autobahnabfahrt gemäß § 84 Abs 3 StVO kam das Landesverwaltungsgericht Salzburg (06.06.2016, 405-4/98/1/15-2016) zu folgender Entscheidung: Ankündigungen über die Auffindbarkeit einer Sehenswürdigkeit können grundsätzlich von erheblichem Interesse im Sinne des § 84 Abs 3 StVO sein. Voraussetzung für die Erteilung einer solchen Bewilligung ist aber stets, dass nicht bloß ein Interesse allgemeiner Natur an der Art der in der Ankündigung enthaltenen Information, sondern ein solches für die konkrete Ankündigung besteht. Nach Ansicht des Verwaltungsgerichtes liegt es am Betreiber einer Sehenswürdigkeit im Rahmen der verfahrensrechtlichen Mitwirkungspflicht belegbare und...

Kulturtourismusrecht-Newsletter Nr. 3, 09/2016 1. Basisinformation: Fotografieren von Gebäuden 2. Burgen- und Schlösser-Tourismus: Neues Buch 3. OGH zu einem Risikoausschluss bei der Leitungswasserversicherung für Ausstellungsräume 4. Der gesetzliche Auftrag für das „Haus der Geschichte“ 5. Kann ein buddhistischer Stupa-Bau eine Kapelle im Sinne des Raumordnungsrechts sein? 6. Gedenkstättengesetz beschlossen 7. Neues Buch zur Kulturpolitik in Niederösterreich 8. Folder Kulturtourismusrecht Basisinformation: Fotografieren von Gebäuden Eine der Haupttätigkeiten von Kulturtouristen ist das Fotografieren von kulturhistorisch bedeutsamen Gebäuden. Dabei stellt sich die Frage, inwieweit dies urheberrechtlich zulässig ist. Das Problem wird allgemein unter dem Titel „Panoramafreiheit“ oder „Freiheit des Straßenbildes“ behandelt. Dieses Recht ist eine in vielen Rechtsordnungen vorgesehene Einschränkung des Urheberrechts, die es jedermann ermöglicht, urheberrechtlich geschützte Werke, beispie...

Kulturtourismusrecht-Newsletter Nr. 2, 12/2015 1. Basisinformation Besichtigungsrecht: Sicherungspflichten für eine historische Brunnenanlage (hier: Stift Melk) 2. OGH zu Verletzungen von Besuchern 3. LVwG Tirol: Besichtigung einer Sehenswürdigkeit ist keine Veranstaltung 4. Kolumne zu Rechtsproblemen bei Krampusläufen 5. Kulturerbe-Siegel für Wiener Hofburg 6. Kommentar zum Denkmalschutzgesetz in zweiter Auflage erschienen   Basisinformation Besichtigungsrecht: Sicherungspflichten für eine historische Brunnenanlage (hier: Stift Melk)   In einer Entscheidung aus dem Jahr 1999 hielt der OGH die Sicherungspflichten für historische Brunnenanlagen fest. Dabei ging es um einen Unfall einer fotografierenden Touristin bei einer Brunnenanlage des Stiftes Melk mit folgenden Daten: Brunnen in der Mitte eines Weges,  Brunneneinfassung: 20 bis 35 cm hoch; Tiefe des Brunnenbeckens: 150 bis 160 cm.   Am Tag des Unfalls wurden Arbeiten am Brunnen durchgeführt. Die Arbeiter entfernten die zunächst vor...